#RechtAufGesundheit 12.9.20

Am Oldenburger Menschenrechtstag 2020 nahm auch der Verein zur Förderung der Sozialklinik Kalamata teil. Zehn Initiativen, deren Arbeit die Bewahrung und Wahrnehmung von Menschenrechten zum Inhalt hat, setzten auf dem Julius-Mosen-Platz mit Ständen, Stellwänden und Infomaterialien Impulse und führten Gespräche zur aktuellen Lage von Menschenrechten.

Das Ganze war nicht nur dem Inhalt nach eine Solidarveranstaltung. ALSO, mit der wir Seit an Seit standen, stellten für uns Zelt, Tische, Stühle und Kaffee. "Arbeit und Leben" hatte uns die Stellwände für die Poster zur Verfügung gestellt. "Libretto" hatte uns für diesen Tag mit thematisch ausgesuchten Büchern versorgt. "Papierstau" hatte unser neues Poster zur aktuellen Lage in Griechenland kostenlos hergestellt. Diese Soli-Spende wurde am Stand durch 26 € ergänzt, die spontan in die Spendenbüchse gesteckt wurden. 

Wenn auch der weitläufige Platz sowie die Corona-Umstände und -Sicherheitsmaßnahmen nicht zum Verweilen einluden, konnten wir trotz der insgesamt zu geringen Resonanz mehrere interessante Gespräche führen und auf die nächsten Veranstaltungen (u. a. "Filmriss"-Film über die Arbeit der Sozialklinik Piräus am 22.10.20) hinweisen. Ein Zug mit der Trommelgruppe "Feuersalasamba" durch die Fußgängerzone, auf dem die beteiligten Initiativen die gemeinsamen Losungen "Recht auf Gesundheit", "Faire Arbeit", "Gegen Rassismus", "Jeder Mensch hat einen Namen" in großer Schrift präsentierten, fand erfreuliche Aufmerksamkeit. Eine junge Improtheatergruppe der Jugendkulturarbeit stellten den Einsatz für Menschenrechte szenisch dar und beendete die Performance mit einem eindrücklichen Redebeitrag.

Die fünf Stunden am Stand teilten wir uns. Gerade stehen dort Anke und Elke:

14.9.19:

SOLIDARITÄT MIT MENSCHENRECHTS AKTIVIST*INNEN - Für das Recht auf Gesundheit für Menschen ohne medizinische Versorgung

Flyer zum Menschenrechtstag siehe Menschenrechtstag_2019.pdf

Unter diesem Motto nahm der Verein zu Förderung der Sozialklinik Kalamata/ Griechenland e. V. von 11 bis 16 Uhr am Menschenrechtstag Oldenburg teil. Mit einem Stand in einem Pavillon, den uns das Restaurant Elena großzügig zur Verfügung gestellt hatte, informierten wir auf Postern, Flyern und Infoblättern über die Arbeit der Solidarpraxis Kalamata und ihres Unterstützernetzes, über die Tätigkeit des Vereins und über die aktuellen gesundheitspolitischen Maßnahmen der Regierung Mitsotakis (siehe unten). Fünf Mitglieder des Vereins wechselten sich an dem Stand des Vereins ab und sprachen mit Interessierten, Jürgen schloss sich dem Zug der Sambagruppe durch die Fußgängerzone an und verteilte Flyer, Anke hatte für den Kaffee- und Kuchentisch einen schmackhaften Apfelkuchen gebacken. 

Hauptsächlich Interessierte, aber nur wenige zufällig Flanierende fanden an diesem sonnigen Samstag ihren Weg in die abseits gelegene Kleine Kirchenstraße zum Ökumenischen Zentrum und Weltladen, zu Radio Globale, zum Verein der Städtefreundschaft Afrin Oldenburg, zu terre des hommes und Amnesty international, zum Boumdoudoum Förderverein, zum Internationalen Fluchtmuseum e.V., zu IBIS, der Interkulturellen Arbeitsstelle e.V., zu Integration e.V. und zu uns. Doch die, die kamen, nahmen sich Zeit zum ausführlichen Lesen und zu Gesprächen. Am Ende waren viele Infozettel und Spendenflyer weitergegeben, im Spendentopf landeten über 50 €, der Verein gewann ein neues Mitglied und auf dem Spendenkonto fand sich eine größere Summe. Ermutigend war das Erlebnis, gemeinsam mit den zahlreichen anderen Aktiven für Solidarität eingetreten zu sein, anregend war der Erfahrungsaustausch mit ihnen.

Aber nicht alles war gut. Zum Schluss, beim Zusammenlegen des Zeltes, zerbrach uns ein Gelenk. Sehr ärgerlich.... 

Kurz vorher hatte uns diese Meldung aus Kalamata errreicht:

Griechenland : Arbeitslose und andere Nichtversicherte wieder ohne Recht auf medizinische Behandlung?

"Der Erlass des griechischen Gesundheitsministeriums vom 13.8.2019 verbietet die kostenlose Behandlung von Nichtversicherten jedweder Nationalität oder Staatsangehörigkeit und weist alle staatlichen Gesundheitseinrichtungen an, Leistungen den Patienten in Rechnung zu stellen. Hauptbetroffene sind Arbeitslose und Flüchtlinge/Migranten.

Zur Erinnerung: Griechische Arbeitslose erhielten und erhalten keinen Krankenversicherungsschutz, statt dessen gab es bis zur Schuldenkrise 2011 die kostenlose Behandlung in den staatlichen Krankenhäusern. Dies wurde ca. 2012 auf Druck der Troika abgeschafft, was zur Grün-dung der Sozialpraxen führte. Nach einem Jahr des Regierens führte SYRIZA dies 2016 wieder ein und weitete die kostenlose Behandlung auf alle aus, die eine Sozialversicherungsnummer („AMKA“) vorweisen konnten. Diese Regelung kritisierten wir, weil Arbeitgeber*innen Migrant*innen, die ohne Papiere bei ihnen arbeiteten, daran hinderten, eine „AMKA“ zu beantragen, um Beiträge zu sparen, und so viele Menschen ohne Gesundheitsversorgung blieben. Auch wurden nichtarbeitende Ehefrauen oft „vergessen". Trotz ihrer Unvollkommenheit war diese Regelung der Regierung Mitsotakis jetzt zu „großzügig" und sie versucht sie mit obigem Erlass abzuschaffen.

Ob dazu ein einfacher Erlass ohne Gesetzesänderung genügt, ist noch nicht klar, auch die Umsetzung scheint derzeit noch nicht möglich. In den Brennpunkten Athens regt sich bereits Widerstand."

(Meldung aus Kalamata vom 6.9.19)

6.2.19:

Lesung im Theater Wrede, Oldenburg, mit den Schauspielern Rainer Iwersen, Ulrike Knospe, Christian Bergmann, u. a. Shakespeare Company Bremen, und Prof. Dr. Rudolf Hickel

Die aus Varoufakis´ Buch zusammengestellten Texte machten wichtige Aspekte des Kampfes wieder lebendig, den dieses kleine Land gegen die vereinte Streitmacht der Europäischen Union, des IWF und nahezu der gesamten deutsche Presse führen musste, in dem nicht nur Griechenland unterlag. Vor allem Varoufakis hatte versucht, aus der griechischen und der europäischen Krise einen sozialen und demokratischen Ausweg zu weisen, ohne in den Institutionen auch nur Gehör zu finden.

Inzwischen hat Großbritannien der EU den Rücken gekehrt, und in Italien versucht ein Bündnis mit rechtspopulistischer Schlagseite, der Zwangsjacke der herrschenden europäisch-deutschen Agenda zu entfliehen.

Griechenlands Krise ist bei weitem nicht zu Ende, sondern wird nur anders gemanagt: Der Sparzwang unter Aufsicht bleibt bestehen bis 2060! Die Schulden müssen weiterhin in vollem Umfang zurückgezahlt werden, bei leichtem Zahlungsaufschub für die nächsten Jahre.

Und Europa? Es gibt weder eine Solidarität zwischen reicheren und ärmeren Ländern, noch eine gemeinsame Verantwortung gegenüber Geflüchteten. Es sieht so aus, als hätte die Europäische Union mit dieser Politik keine Zukunft.

Wir brauchen eine andere EU-Politik, auch gegenüber Griechenland, wir brauchen eine soziale und demokratische Perspektive für die Europäische Union! Varoufakis´ Kritik und Lösungsvorschläge sind weiterhin aktuell.

Die Veranstaltung...

... fand am Mittwoch, den 6. Februar 2019, um 19.30 Uhr im Theater Wrede, Klävemannstraße 16, Oldenburg, statt.

Trotz widriger Umstände besuchten ca. 70 Interessierte die Lesung der Varoufakis-Texte im Theater Wrede, ein großer Teil von ihnen nahm an der anschließenden Diskussion teil. Dort wurde die Bedeutung der konkreten Solidarität gegenüber dem Projekt Sozialklinik Kalamata angesichts des schwierigen Verhältnisses zwischen Griechenland, Deutschland und der EU betont.

Neben Spenden für Broschüren aus Bremen ("Griechenlands Tragödie", "Infos zu Griechenland 2015 - davor und danach") ergab die Sammlung im Publikum 253 € für die Arbeit der Sozialklinik. Mails und Kommentare nach der Veranstaltungen lobten die beeindruckende, fast schon schockierende Aussagekraft der von G. Bock und dem Schauspieler R. Iwersen zusammengestellten Passagen aus dem Varoufakis-Buch.

Kurze Zeit später...

... am 12.2.19, spendeten Zuhörer*innen eines Vortrags über die Sozialklinik Kalamata und die aktuelle Lage in Griechenland auf einer Veranstaltung der Arbeitsloseninitiative Wilhelmshaven/Friesland (Ali) 134 €, die Ali legte noch einmal 300 € drauf. Ein guter Start in das Jahr 2019 für unsere kleine Initiative!

Eindrücke von der Lesung am 6.2.19: